Das Upgrade

Das  Programm von der Seite“ www.hf-2013.de“  bedarf eines Upgrades bzw. die dort präsentierten Diskussionsvorschläge zu den 10 Prinzipien bedürfen dieses Upgrades. Erst einmal natürlich aufgrund der Vollständigkeit, aber auch aufgrund eines Erfordernisses, der aber auf dieser Seite schon erwähnt wurde, aber dem noch nicht entsprechend Rechnung getragen werden konnte. Radikale Demokratie ist der zentrale Ansatzpunkt dieses Programmes. Das bleibt bestehen. Aber das Volk kann nicht gegen das Prinzip seines Rechts entscheiden und auch nicht dazu gezwungen werden. Als Volk kann es auch nicht über Verwandtschaftsverhältnisse abstimmen.  Es kann z.B. nicht in einer Wahlentscheidung  die Einwanderung von Afrikanern gegenüber der Einwanderung von z.B. Spaniern oder Italienern präferieren und es können auch nicht Italiener gegenüber Franzosen vorgezogen werden.

Europäer besitzen schon von Geburt an durch  kulturelle Verwandtschaftsverhältnisse einen anderen Rang, was die Eignung zum Zusammenleben mit uns anbetrifft. Darüber kann man genausowenig entscheiden, wie über den Pflichtanteil des Erbes seiner Geschwister. Man kann über die Zahl der Zuwanderer entscheiden, aber wenn man eine Obergrenze festsetzt und diese wird schon durch Europäer ausgeschöpft, dann dürfen z.B. keine Afrikaner mehr einwandern. Außer man einigt sich darüber mit den anderen europäischen Ländern.

Durch die Logik ergeben sich also Vorfestlegungen. Wenn man sie missachtet, wirft das die Gesellschaft unvermeidlich zurück. Wenn man trotzdem Flüchtlinge aufnehmen will, müssen die anderen europäischen Völker damit  im Rahmen eines europäischen politischen Prozesses und Nothilfeprogrammes einverstanden sein bzw. die europäischen Staaten müssen eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verabschieden und zwar radikal demokratisch legitimiert und nicht an den Völkern und auch nicht an den Bedürfnissen jener vorbei, in dessen Nähe die Flüchtlinge unterkommen würden. Die Entscheidung muss bei den Völkern liegen, die sich natürlich auch dafür entscheiden können, gar keine Flüchtlinge aufzunehmen. Zwangseinquartierungen  wie z.B von Günter Grass verlangt, sind strikt abzulehnen. Die persönliche Aufnahme von Flüchtlingen (Günter Grass und Oliver Welke voran!) ist unter Bedingungen zu erlauben.

Generell dürfen durch die Flüchtlingspolitik keine irreversiblen Folgen entstehen, durch die die nächste Generation bezüglich ihrer Freiheitsrechte schlechter dasteht als die, die diese Entscheidungen getroffen hat.  Es dürfen keine akkumulierenden Effekte entstehen, durch die die Gestaltungsfreiheit und die Ressourcenversorgung der nächsten deutschen Generationen eingeschränkt wird.

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