Der deutsche Stab

Hier geht es um diejenigen, die ihr Wissen und ihre Kompetenz beisteuern, damit komplexe Gesellschaften funktionieren können, u.a. auch um die Gefahren, die durch große Industriekomplexe (siehe z.B. Atomkraftwerke, die chemische Industrie, die Gentechnik) produziert werden können, und auch um das Ineinandergreifen verschiedener Funktionskomplexe, das auch politisch organisiert werden muss. Hier dürfen keine technokratischen Eliten entstehen, die der politischen Kontrolle entzogen sind und ihre Nachfolge nur noch selber regeln. Die EU verstetigt zum Beispiel nur ihre eigene Problemlösungskompetenz auf einem niedrigen Niveau, ohne dass auf anderen Gebieten stattfindende Revolutionen diese Strukturen aufbrechen könnten, weil diese Entscheidungseliten von diesen immer noch national stattfindenden Entwicklungen strukturell abgeschnitten werden. Die Schlagkraft dieser Entwicklungen ist zu erhöhen. Hierzu ist u.a. eine klare Interessendefiniton nötig und ein Zielfestlegungsspielraum den Erfordernissen entsprechend zu bestimmen.

Logisch-polemischer Exkurs zu den Funktionen des Staates

Jeder Staat hat drei Funktionen zu erfüllen. Sonst kann man ihn nicht als “Staat” bezeichnen. Die Funktion nach außen ist diejenige der Verteidigung des Siedlungsgebietes seiner Bürger. Vorausgesetzt wird dabei, dass eine Grenze vorhanden ist, die dieses Gebiet als Staatsgebiet gegen andere Staatsgebiete abtrennt. Diese Voraussetzung ist zumeist gegeben. Die Funktion nach innen ist diejenige der Vereinigung der Bürger zum Zwecke des Treffens kollektiv bindender Entscheidungen: also zum Beispiel ganz elementar die Sicherstellung der Meinungs-, Versammlungs- und Wahlfreiheit. Die letzte Funktion des Staates betrifft seine Dienste gegenüber dem Volke im Allgemeinen: z.B. die Errichtung einer Verkehrsinfrastruktur, die Schaffung und Ausstattung von Bildungseinrichtungen, die Überprüfung der Einhaltung von hygienischen Standards, etc., etc. . Diese letzte Funktion möchte ich als “Vereidigung ” bezeichnen. Man merkt auch im alltäglichen Leben, dass man einem Zusammenhang angehört, der etwas für jeden schafft: “Alle für einen und einer für alle”. Z.B. ist die Autobahn für alle da und die Straßen verbinden Orte des menschlichen Zusammenlebens (auch jenseits der nationalen Grenzen). Durch die Schaffung und Aufrechterhaltung von Infrastrukturen wird auch die Wettbewerbsfähigkeit nach außen verbessert. Bei der Vereidigung handelt es sich keineswegs nur um eine Funktion nach innen.

Verteidigung: “Alle für Alle”

Vereidigung: “Alle für Einen und Einer für Alle”

Vereinigung: “Einer für Einen”(jeder Wähler sollte die Wahl zwischen verschiedenen Politikangeboten haben und auch die Politiker gehören selber zu den Nachfragern ihrer eigenen Politik, da sie Bürger des gleichen Landes sind; sie sollten sich zuerst den Bürgern ihres Landes verpflichtet fühlen; “Vereinigung” bedeutet hier auch nicht, dass am Ende alle die gleiche Meinung haben, sondern man gelangt trotz verschiedener Haltungen zu einem Sachverhalt zu einer gemeinsam getragenen Entscheidung)

Die drei Funktionen des Staates sind also Verteidigung(Funktion nach außen), Vereidigung(Funktion nach innen und nach außen) und Vereinigung (Funktion nach innen). Leider glaube ich nicht, dass unser Staat in seinem Handeln diesen elementaren Notwendigkeiten genügt. Wir hatten schon das Problem, dass unsere Politiker bezüglich des Afghanistan-Einsatzes nicht zwischen Krieg und Frieden unterscheiden konnten. Ich glaube nicht, dass unser Staat die Mittel besitzt, um bezüglich seines eigenen Territoriums zwischen Krieg und Frieden unterscheiden zu können! Wenn dieses aber der Staat nicht kann, dann kann er seine Funktionen nicht erfüllen.

Das könnte unter anderem daran liegen, dass sich modern wähnende Menschen in sich demokratisch gebenden Gesellschaften der Realität des Todes aus dem Wege gehen. Bei der Vereinigungsfunktion für sich genommen muss man nur dem Leben ins Gesicht sehen. Bei der Verteidigungsfunktion für sich genommen aber dem Tode. Bei der Vereidigungsfunktion für sich genommen dem Leben und dem Tode.

In der Tat fühlten sich zwei junge Leute(Böhnhardt und Mundlos) ihrer politisch rückwärtsgewandten Orientierung gemäß gezwungen, ihr deutsches Vaterland durch Waffengewalt zu verteidigen. Sie verübten eiskalte Morde an unschuldigen Individuen. Das kann nicht gutgeheißen werden. Aber der Staat ist gerade dazu da, dass der Einzelne in seinem Alltag von Pflichten der Landesverteidigung entlastet wird. Als Konsequenz von bestimmten staatlichen Entscheidungen leben aber Millionen Fremde in unserem Land(Menschen mit Migrantenhintergrund in Deutschland 2006: 15,3 Millionen) und wenn hier keine prozentuale Grenze vorgegeben wird, wie soll dann der Einzelne noch zwischen Krieg und Frieden unterscheiden können?! Wenn in deutschen Städten der Anteil der Minderjährigen mit Migrationshintergrund über 50% liegt, dann hat die Einwanderung und/oder die Vermischung Ausmaße angenommen, die die Wehrhaftigkeit unserer Institutionen gefährden. Wenn unsere Werte nur irgendwelche unter anderen sind, wer soll dann noch für dieses Land kämpfen? Diese Verhältnisse können nicht der Sinn und Zweck irgendeiner deutschen Politik gewesen sein! Ist die Fortführung dieser Verhältnisse nicht erbärmliche Kapitulation? Welches Land soll den zukünftigen deutschen Generationen noch übergeben werden, oder gibt es sie dann gar nicht mehr? Die Realität sieht leider so aus, dass das menschenverachtende Regime der Nazis Deutschland nach einem Weltkrieg besser zurückgelassen hat als das Regime der BRD zwei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit, wenn der erste Reichtum eines Landes seine Menschen sind. Und das, obwohl im Grundgesetz die Respektierung der Menschenwürde als Staatsziel vorgegeben ist. Es scheint wohl eindeutig etwas zu fehlen. Und zwar nicht nur von der Seite der menschlichen Moral der Bürger her, sondern auch, was die Grundlage der Politikentscheidungen anbetrifft. Wenn das deutsche Volk kleiner wird, müssen Fremde gehen. Wer soll da wen noch integrieren? Sonst fehlt die Grundlage für eine Neubesinnung und einen Anfang.

Dieses Land steht an einem Wendepunkt. Das zeigt auch die Abschaffung der Wehrpflicht. Machen wir es uns nicht etwas zu leicht, Menschen dafür zu bezahlen, für uns in den Krieg zu ziehen? Werden dadurch nicht die Hemmungen, in einen Krieg einzutreten, verringert? Werden mit deutschen Steuern dann vielleicht sogar Mörder bezahlt? Die Menschen sollten bereit sein, für ihr Land im Verteidigungsfalle auch zu sterben. Eine Wehrpflichtverteidigungsarmee fördert sicherlich auch die Einsicht in die Grundlagen der gesellschaftlichen Solidarität. Wenn überhaupt, sollten Fremde auch nur dann vollumfänglich deutsche Staatsbürger werden dürfen, wenn sie in kriegerischen Konflikten mit jedem anderen Land für dieses Land kämpfen würden, wenn die deutsche Armee nur zur Verteidigung eingesetzt werden darf. Das halte ich für selbstverständlich. Man muss sich erst um seine eigenen Probleme kümmern dürfen. Wenn wir uns um die Probleme der anderen kümmern, vielleicht kümmern sie (oder andere) sich dann um unsere. Wenn Integration zur Daueraufgabe wird, werden dann nicht Kapazitäten blockiert, die für dringend anstehende Probleme benötigt werden? Dass Ausländer ihre Identität behalten, ist zu begrüßen. So können sie leichter in ihrem Herkunftsland wieder eine Heimat finden. Die permanente Auslagerung von Volksteilen zur Schwächung eines anderen Landes ist nicht zu akzeptieren.

Theoretisch gesprochen geht es um die Unterscheidung der drei mittleren Simplexitäten: Zahl, Wort und Mensch. Wir haben das Wort des Grundgesetzes und Menschen entscheiden für Menschen. Aber das Wort Demokratie hat zwei Bestandteile. Wir leben in einer demokratischen Rechtsordnung. OK, im Grundgesetz findet sich dieses Wort und es besagt nicht irgendetwas, sondern es beschreibt eine bestimmte Art von Herrschaft (“-kratie”), nach deren Normen unser Zusammenleben organisiert ist. Aber der Simplexität der Zahl und dem ersten Bestandteil des Wortes “Demokratie” wird durch unser politisches System nicht Rechnung getragen. Herrschen sollen die Mitglieder eines Volkes und die gibt es nun einmal nur in einer bestimmten Anzahl auf dem Staatsgebiet. Natürlich besitzt das deutsche Volk auch eine Herkunftsidentität. Es gab sechs große ursprüngliche Stammesverbünde: die Sachsen, die Thüringer, die Alemannen(v.a. –> Schwaben und Badener), die Markomannen(–>Bayern), die Chatten(–>Hessen) und die Franken(–>Rheinfranken und Mainfranken). Wenn man noch vereinzelte Entwicklungen und besondere Herausbildungen mit einbezieht, die aber zur gleichen kulturellen Systematik gehören, kann man durchaus sagen: “wer noch eine andere Herkunft vorzuweisen hat, ist nun einmal nicht 100% deutscher Herkunft”. Es ist aber nicht notwendig, ein 100% herkunftsreines Deutschand zu errichten. Dafür gibt es auch zuviele Einsprengsel von Slawen, Friesen oder z.B. Franzosen(Hugenotten). Der Demos, wie er sich nach dem zweiten Weltkrieg auf dem Territorium der BRD und der DDR aufgehalten hat, muss als Orientierung reichen. Für die Bürger der BRD wurde das Grundgesetz ja auch rechtsgültig.

Das Grundgesetz reicht aber nicht aus. Damit dieser Staat überhaupt seine Funktion nach außen erfüllen kann und auch die Loyalität der Bürger gegenüber dem deutschen Staate sichergestellt ist, muss eine “innere Grenze” bestimmt werden. Also z.B., dass in jeder Alterskohorte und besonders bei den ganz jungen Menschen der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund nicht ein Drittel überschreiten darf. Außerdem wäre es eine Pflicht jeden Europäers(hallo EU!), dass wir Europäer uns nicht durch Asiaten, Afrikaner und Muslime spalten lassen. Wir müssen zueinanderfinden. Deshalb wäre es ratsam, dass von den fremden Menschen auf deutschem Territorium mindestens zwei Drittel Europäer sind. Der Flächeninhalt eines in einen Kreis eingeschriebenen Quadrates besitzt etwas weniger als zwei Drittel von dessen Flächeninhalt. Mit Hilfe der Graphik “Der innere und äußere Zusammenhang der demokratischen Organisierbarkeit” können so nicht-willkürliche Grenzen, etc. bestimmt werden.

Und wenn das deutsche Volk populationsmäßig abnimmt, sollte das Gebiet auch nicht durch andere Völkerschaften aufgefüllt werden dürfen. Dann sind wir nun einmal ein kleineres und noch unbedeutenderes Land. Dazu müssen wir stehen können. Der Staat darf nicht sein Volk durch ein anderes austauschen! Wäre das nicht auch ein Krieg gegen das eigene Volk?

Anker
Der innere und äußere Zusammenhang der demokratischen Organisierbarkeit

Nur durch die zahlenmäßige Festlegung einer “inneren Grenze” kann der deutsche Staat seiner Verteidigungsfunktion überhaupt nachkommen. Man kann aber sogar eine Systematik erstellen, mit deren Hilfe der Sicherstellung aller drei Funktionen ein zahlenmäßiges Fundament gegeben wird. Für die Sicherstellung der Verteidigungsfunktion muss zahlenmäßig eine innere und eine äußere Grenze definiert werden, für die Sicherstellung der Vereidigungsfunktion eine innere und äußere “Münze” und eine innere und äußere “Strecke”, für die Sicherstellung der Vereinigungsfunktion eine innere und äußere “Brücke”. In der Tat gibt es ja schon etliche zahlenmäßige Festlegungen (5%-Hürde, Höchststeuersatz etc.), denen aber ihr rudimentärer Charakter genommen werden muss.

Die Ministerienstruktur, die diesen Funktionen Geltung verschaffen soll, könnte folgendermaßen aussehen:

Verteidigung:

innere Grenze: Volksministerium(zuständig u.a. für allgemeine Fragen der Bevölkerung: Gesundheit, Jugend, Familie etc.)

Grenze: Verteidigungsministerium

äußere Grenze: Außenministerium

Vereidigung:

innere Münze: Arbeitsministerium(zuständig u.a. für Fragen des Arbeitsmarktes, des Arbeitsrechts und der Transferansprüche)

Münze: Vereidigungsministerium(A, zuständig für die doppelte Buchführung im ökonomischen Sektor)

äußere Münze: Zerstörungsministerium(zuständig für die schöpferische Zerstörung; u.a. die Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft von Wirtschaft und Gesellschaft; Kartellbehörde; Fragen des geistigen Eigentums)

innere Strecke: Errichtungsministerium(zuständig u.a. für die Schul- und Hochschulbildung, den Bau, die Verkehrs-, Internet- und Hygieneinfrastruktur; wer sich hier wundert, dass z.B. Verkehrs- und Bildungsfragen im gleichen Ministerium behandelt werden, der sollte sich vergewissern, dass hier quasi generationsmäßig Festlegungen für die Zukunft vorgenommen werden)

Strecke:Vereidigungsministerium(B, zuständig für die doppelte Buchführung bezüglich ökologischer Belange)

äußere Strecke: Faulheitsministerium(zuständig für die schöpferische Faulheit; u.a. die Erschließung von Gebieten für Wissensanwendungen, Muße und Musen, Erholung, Tourismus )

Vereinigung:

innere Brücke: Staatsministerium (zuständig für die institutionelle Struktur der Staatsgliederung und die demokratische Kontrolle ihrer Organe)

Brücke: Vereinigungsministerium

äußere Brücke: Innenministerium(zuständig u.a. für die Einhaltung der Grundrechte)

Die Posten in den Ministerien könnten nun mit Personen der verschiedenen politischen Orientierungen besetzt werden. Das Problem dabei dürfte allerdings sein, dass sie jeweils über den Tellerrand ihrer Politikaneignung nicht hinwegsehen können. Doch prinzipiell kann man sagen, dass aufgrund der Spezialisierung in ihrer Politikaneignung folgende politische Orientierungen zu den Aufgabenbereichen der Ministerien passen würden. Da das aber nicht ausreicht, sind ihnen durch “Wegangaben” mindestens die Mittel an die Hand zu geben, durch die sie nicht nur für sich, sondern im Sinne des Auftrages der Allgemeinheit handeln. Ich halte mich dabei an das Schema “Die Notwendigkeit der Diesseitigkeit” aus der unfertigen Giddens-Besprechung in der Rubrik “Forschung”/”Kritik, Verriss und Profusion”.

Volksministerium: rechtsextrem; Problem: Evention; innerer Weg: Prävention der Evention; äußerer Weg: Evention der Prävention; Ziel: Prävention;

Verteidigungsministerium: rechtsmediam; Problem: Supervention; innerer und äußerer Weg: Supervention der Supervention; Ziel: Supervention;

Aussenministerium: rechtsintim; Problem: Konvention; innerer Weg: Pervention der Konvention; äußerer Weg: Konvention der Pervention; Ziel: Pervention;

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Arbeitsministerium: stracksextrem; Problem: (Provention); innerer Weg: Provention (der Provention); äußerer Weg: (Provention der) Provention; Ziel:Provention;

Vereidigungsministerium(A): stracksmediam; Problem: Devention; innerer Weg: Obvention der Devention; äußerer Weg: Devention der Obvention; Ziel: Obvention;

Zerstörungsministerium: stracksintim; Problem: (Revention); innerer Weg: Revention (der Revention); äußerer Weg: (Revention der) Revention; Ziel: Revention;

Errichtungsministerium: stracksextrem; Problem: Provention; innerer Weg: (Provention der) Provention; äußerer Weg: Provention (der Provention); Ziel:(Provention);

Vereidigungsministerium(B): stracksmediam; Problem: Obvention; innerer Weg: Devention der Obvention; äußerer Weg: Obvention der Devention; Ziel: Devention;

Faulheitsministerium: stracksintim; Problem: Revention; innerer Weg: (Revention der) Revention; äußerer Weg: Revention (der Revention); Ziel: (Revention);

Staatsministerium: linksextrem; Problem: Circumvention; innerer Weg: Advention der Circumvention; äußerer Weg: Circumvention der Advention; Ziel: Advention;

Vereinigungsministerium: linksmediam; Problem: Subvention; innerer und äußerer Weg: Subvention der Subvention; Ziel: Subvention;

Innenministerium: linksintim; Problem: Intervention; innerer Weg: Invention der Intervention; äußerer Weg: Intervention der Invention; Ziel: Invention;

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Aber allein schon um die Festlegung der “inneren Grenze”, die festgeschriebene Beschränkung des prozentualen Anteils der Fremden auf deutschem Territorium durchzusetzen, müsste man eine Partei gründen. Es geht hier nicht um Ausländerfeindlichkeit, es geht gar nicht um die Ausländer, sondern es geht um uns Deutsche und auch um uns Europäer. Die nationale Souveränität des deutschen Volkes muss gewahrt werden! Wer ähnlich denkt, kann mich deshalb kontaktieren. 2013 gibt es eine Bundestagswahl und dieses Land hat etwas Orientierung nötig.

Es geht um die Wahrung der substantiellen Freiheit der Mitglieder des deutschen Volkes. Unsere Freiheitsrechte dürfen nicht auf die formale Freiheit beschränkt werden. Das aber scheint tatsächlich zu passieren. Wer würde gerne in eine Wohngemeinschaft einziehen wollen, deren Mitglieder zwar darüber entscheiden dürfen, wer in welcher Woche abwäscht, aber nicht darüber, wer einziehen darf?