Meinungsfreiheit

4.11.2020

Eigener Fall(Dokumentation, 1.Teil)

Ich habe den Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig und andere führende SPD-Politiker schon oft öffentlich als „Hochverräter“ bezeichnet. Ich habe schon vor der großen „Flüchtlings“-welle sowohl SPD als auch CDU schriftlich vor ihrer Politik gewarnt. Ich bin u.a. in ihren Braunschweiger Parteibüros erschienen und habe meine Warnung schriftlich hinterlassen. Erfolglos. Bis jetzt habe ich nur Platzverweise erhalten. Nur dafür, dass ich öffentlich meine Meinung kundgetan habe. Ohne Hilfsmittel wie Megaphon, etc. .

Und nun, da Merkel nun bald abtreten wird und die niedersächsische SPD „unbeirrt“ weiter mit ihrer Politik fortfährt, entsteht anscheinend ein Handlungsdruck. Im nächsten Jahr stehen wichtige Wahlen an: die Bundestagswahl und die Wahl des Braunschweiger Oberbürgermeisters. Also falls Merkel meinen Twitter-Account kannte, besteht da vielleicht ein Bedürfnis ihrerseits, mich zu einem weiteren Opfer ihrer Politik zu machen. Und der regierende Braunschweiger Oberbürgermeister möchte mich nicht im Publikum haben, wenn er seine Reden hält. In denen er politisch andersdenkenden Menschen gerne den Anstand abspricht.

Mit Anzeigen wegen Beleidigung(„Hochverräter“) wurde mir schon früher gedroht. Schon vor der großen „Flüchtlings“-Welle. Ich habe nie eine bekommen. Es wäre wohl sinnvoll gewesen, diesen Vorwurf zeitnah, inhaltlich zu erörtern und nicht erst, wenn womöglich eine Politikwende ansteht. Sie konnten mich aber wohl nicht genügend mundtot machen. Ich hatte bis Anfang September einen Twitter-Kanal. Twitter ist ja sehr populär. Bei mir schon vor der Abschaltung meines Twitter-Kanals eigentlich nicht mehr. Deshalb ist es mir ziemlich egal, dass er abgeschaltet worden ist(, weil ich angeblich gegen die Twitter-Regeln verstieß). Im Nachhinein ist es mir sogar sehr recht. Vorangetrieben hat diese Abschaltung u.a. ein offizieller Journalist der Frankfurter Rundschau. Lügenpresse? Zensurpresse! Zwei Mal wurde mir ein Selbstmord nahegelegt. Natürlich von Nutzern ohne Klarnamen – versteht sich. Zuletzt gab es Angriffe gegen mich wegen meinem Widerstand gegen jüdisches Zensorentum. Mein Geschichtsbild war einigen (allen?) Linken und Juden nicht genehm und mir wurde mitgeteilt, dass man mich einem (staatlich geförderten) jüdischen Denunziations- und Schnüffelportal gemeldet hat. Wer sich dagegen nicht wehrt!!!

Mit der Abschaltung meines Twitter-Kanals war es aber nicht getan. Bei mir erschienen drei Leutchen vom Staatsschutz und hielten bei mir vor der Haustür eine „Gefährder“-Ansprache mit mir und erklärten mir, dass ich schriftlich etwas von ihnen bekommen würde. Es hätte eine Online-Anzeige gegeben. Ich hätte wohl auf Twitter die namentlich genannten „Geschädigten“ Ulrich Markurth, Udo Sommerfeld, Sebastian Wertmüller und David Janzen (Armin Maus war – glaube ich – auch noch dabei) beleidigt und bedroht und dass 154 Seiten (!) bezüglich meines Twitter-Kanals ausgedruckt worden seien.

David Janzen ist übrigens derjenige, der mich auf einer Demonstration mit einer Gruppe von ca. fünf Gleichgesinnten tätlich angegriffen hat. Ulrich Markurth ließ mich mit Gewalt von der GG-Jubiläums-Feier entfernen, weil ich ihn dort öffentlich „Hochverräter“ genannt hatte. Zwei von diesen Personen sind also schon gewalttätig mir gegenüber geworden. Ich habe privat niemals eine dieser Personen auch nur verbal belästigt. Diese fünf Personen u.a. stehen für eine Politik, deren Folgen wir tagein tagaus in den Medien und auf der Straße vorgeführt bekommen. Oft(also nicht selten) reicht eine Busfahrt zur Mittags- oder Nachmittagszeit (ausschließlich sonntags – vielleicht) durch die Braunschweiger Innenstadt, um die Belästigung eines einzelnen minderjährigen Mädchens durch eine Gruppe von „Flüchtlingen“, Kurden, Türken, etc. ansehen zu müssen (oder Ähnliches: u.a. Anspringen, Herunterdrücken). Was ich weiß, müssen wohl noch viele andere auch wissen. Natürlich die Polizei, die Politik, Verwaltung, die Medien, etc. . Natürlich fühlen sich diese fünf Personen vollkommen unschuldig. Die Politiker Markurth und Sommerfeld (und sicherlich auch Janzen und Wertmüller)machen vollkaracho weiter: siehe das Städtebündnis „Sicherer Häfen“.

Nun habe ich heute als Beschuldigter eine Vorladung zur Vernehmung wegen der Tatvorwürfe Volksverhetzung, Bedrohung und Beleidigung bekommen. Zwei Monate nach dem „Gefährdergespräch“. Die Polizei teilt mir allerdings nicht mit, mit welchem Tweet (oder mit welchen Tweets (wie vielen?)) ich welche Tat begangen haben soll. Kann eine Meinungsäußerung schuldig sein?

Angesichts der Stasi-Methoden des deutschen Staatsschutzes (Infiltrierung der AfD, einer demokratischen Partei) hatte ich schon befürchtet, vor einem Prozess verhaftet zu werden. Nur weshalb wohl? Das ist nicht geschehen. Was ich verbrochen haben soll, weiß ich bisher nicht, wurde mir bisher nur abstrakt mitgeteilt. Aber nun endlich werde ich u.a. erfahren, wann ich das Volk verhetzt haben soll, wen ich wie bedroht und beleidigt haben soll.

P.S.: Verhalten gegenüber der Polizei und dem Staatsschutz

Einen Rechtsanwalt kann ich mir nicht leisten. Mein bester Rechtsanwalt ist mein Misstrauen. Dem Staatsschutz kann man natürlich überhaupt nicht trauen. Deshalb steht für mich schon von vornherein fest: nichts unterschreiben. Auch kein Verhörprotokoll. Ich bin in allen Punkten unschuldig, da ich mit meiner Meinung niemanden beleidigt oder bedroht habe und auch das Volk nicht verhetzt habe. Alles andere wäre dann vor Gericht und in aller Öffentlichkeit zu klären. Mal sehen, wer mehr auf dem Kerbholz hat: das Merkel-System(inkl. Justiz, Staatsschutz, etc.) oder mein Twitter-Account?

P.P.S.: Eigene Strafanzeige gegen Politiker

6.11.2020(nicht bei „neu hinzugekommen“ eingetragen)

Ich werde nun meinerseits eine Strafanzeige gegen die regierenden Politiker der „Keine Obergrenze“-Politik der Massenimmigration/-invasion von 2015/2016 erstatten, wenn ich die Zeit dazu habe. Demnächst. Natürlich ein Witz, da sie es in aller Öffentlichkeit, an der Regierung, von oben getan haben. Ich hatte schon früh versucht, dagegen rechtlich vorzugehen. Ich habe nie eine Antwort erhalten. Tatsächlich habe ich dann nie wirklich eine Strafanzeige erstattet. Keine Chance gesehen. Unser Rechtssystem ist korrupt. Es stinkt vom Kopf her. Es ist unmöglich, dass so eine Politik kein Hochverrat ist.

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Eigener Fall(Dokumentation, 2.Teil)

12.11.2020

Ich habe die Tatvorwürfe nicht verstanden. Es war eine kurze Vernehmung. Strafanträge gegen mich wurden nur von dem Chefredakteur der Braunschweiger Zeitung Armin Maus sowie von dem Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig Christoph Meyns gestellt. Also nicht von Personen mit direkter demokratischer Verantwortung. Ich kann meine Vorwürfe gegen sie auch so ausdrücken, dass sie ihren demokratischen(4.Gewalt) bzw. kirchlichen Pflichten nicht nachgekommen sind: die Braunschweiger Zeitung hat nicht vor Gefahren durch „Flüchtlinge“, Banden und Clane gewarnt (oder nur ansatzweise, alibimäßig) und der Landesbischof hat seine Verantwortung gegenüber seinen Schäfchen vernachlässigt, seine Funktion nicht genutzt, um sie vor Gefahren zu beschützen. Stattdessen erfolgte ein Schulterschluss mit denjenigen, die Nichtchristen einfach so massenweise ins Land gelassen haben. Mit den bekannten Folgen. Die Strafanzeige hat eine Privatperson erstattet, die nicht genannt werden durfte. So einfach ist das. Wenn überhaupt, soll es nur vor das Amtsgericht gehen. Da dürfte ich mich auch selber verteidigen. Was ich auch vorhabe. Da hatte ich „schwerere Geschütze“ erwartet. Medien und Kirche wirkten/wirken aber eher politikflankierend. Zentrale Argumente gegen eine bestimmte POLITIK sind mir aber wichtig.

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Eigener Fall(Dokumentation, 3.Teil) – Unnötiger Hinweis(?)

26.11.2020

Auch der Chefredakteur der Braunschweiger Zeitung Armin Maus hat einen Strafantrag gegen mich gestellt. Ich habe keine Kenntnis davon, was dieses Blatt alles verwurstet. Es ist zwar das hiesige Lokalblatt. Doch ich lese bzw. überfliege es schon lange nicht mehr regelmäßig. In letzter Zeit überhaupt nicht mehr. Wenn dort also Lügen über mich verbreitet werden sollten und ich nicht darauf reagiere, dann deswegen, weil sie mir überhaupt nicht bekannt geworden sind. Vielleicht sind das unnötige Befürchtungen. Doch aufgrund der Niedertracht und Charakterlosigkeit dieses Blattes und seines Chefredakteurs kann man nie wissen. Ich wünsche, dass mir so etwas zur Kenntnis gebracht wird. Damit ich dagegen gerichtlich vorgehen kann.

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Eigener Fall(Dokumentation, 4.Teil)

25.2.2021

Das Verfahren gegen mich ist eingestellt worden. Heute habe ich den entsprechenden Schrieb von der hiesigen Staatsanwaltschaft erhalten. Wegen § 153 der Strafprozessordnung, also wegen Geringfügigkeit. Als Tatvorwurf wurde nur noch „Volksverhetzung“ genannt. Das ist also nun Vergangenheit. Wegen meinem Twitter-Account aus der Vergangenheit werde ich nicht angeklagt. Zugegeben: ich fühle mich jetzt etwas freier. Ich wusste tatsächlich nicht, was auf mich zukommt.

ENDE

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ANFANG 2

Sie machen sich ihr eigenes Verbrecherrecht

11.5.2021

Christine Lambrecht, die Erzverbrecherin als Justizministerin, macht weiter. Nun soll die Lücke zwischen Beleidigung und Volksverhetzung durch den Straftatbestand der „verhetzenden Beleidigung“ geschlossen werden. Schon Heiko Maas schob einen Bias ins Recht, durch den Verbrechen gegen Nicht-Deutsche schärfer bestraft werden als gegen Deutsche. Lambrecht machte weiter. Antisemitismus soll die Strafe verschärfen. Beides ist ganz klar verfassungsfeindlich, da die Gleichheit vor dem Gesetz nicht mehr gegeben ist. Und zwar gegenüber dem eigenen Volk!!! Alle Gewalt soll vom Volke ausgehen? Und gegen es gewendet werden oder wie?

Die SPD ist eine Verbrecher-Partei par excellence. Sie begeht selber (mit der CDU)gezielte Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die man an den Zahlen in den Statistiken ablesen kann. Zehntausende Vergewaltigungen(bei Berücksichtigung der Dunkelziffer) und schon mindestens über tausend Morde gehen auf das Konto ihrer Politik. Ihre Kommunalpolitiker und Landesfürsten sind ja so viel wert. Sie tun ja so viel für ihre Städte und ihre Länder. Dass sie sie schänden lassen, darf man nicht schreiben(sonst darf man gar nichts mehr schreiben, Unterschiede gibt es natürlich). Die Opposition dürfen sie mit Agenten unterwandern. Da gilt die Demokratie dann nichts mehr. Und für Worte der Beleidigung dürfen sie Menschen für zwei Jahre in den Knast stecken. Das ist überhaupt keine angemessene Strafe. Das soll abschreckend wirken. Das ist Knebelung der Meinungsfreiheit.

Die Diskursfreundlicheit von Menschen, die den Islam nicht im Land haben wollten und wollen, wurde mit der Grenzöffnung gegenüber Massen von jungen Männern aus Krisengebieten des Islam beantwortet. Und solche Politiker fühlen sich dem Parlamentarismus verpflichtet? Sie sind die Parlamentarismusfeinde der schlimmsten Sorte. Und die Deutschen, die sich wehren, dürfen sie in den Knast stecken. Tolle Taktik, um die missliebige Opposition durch geschaffene Tatsachen wegzusperren. Als ob es keine außergewöhnlichen Umstände, die sie selber geschaffen haben, geben würde.

Nachdem ihre Verbrechen, die allen vor Augen stehen, nicht bestraft worden sind, gehen ihre Verbrechen nun immer mehr in die Tiefe. Eingesperrt in einen Raum mit dem Opfer und dem Täter, stupst die Staatsmacht jetzt nicht nur den Dritten im Raum, der die Vergewaltigung mitansehen muss und nicht eingreifen darf, mit einem Stock an, sondern an dem Stock ist nun noch eine Stahlspitze angebracht, die auch physische und nicht nur psychische Wunden bei diesem unschuldigen Dritten hinterlässt.

Die ganzen Argumente gegen den Islam sind schon tausend Mal vorgebracht worden. Die ganzen Stellen, wo gegen das Christentum und das Judentum gehetzt wird, also nun wirklich wirklich gehetzt wird, die sind also OK? Aber wenn man sich dagegen wehrt, kann man in den Knast gesteckt werden. Wenn eine Gleichheit vor dem Gesetz gelten würde, müsste der Koran wegen Verhetzung schon zehn Mal verboten werden. Was ich nicht will. Ich will nur den Islam, Moslems aus Deutschland raus haben. Immer noch!

Und Juden haben auch einen eigenen Staat. Die brauchen uns nicht. Das Einzige, was ich verstehen könnte, ist, dass es nicht möglich sein sollte, das ganze Judentum dadurch auszurotten, indem man einen Militärschlag gegen Israel ausführt. Ich stehe nicht auf der Seite von Gewalt gegen Israel. Ich finde das falsch. Ich bin aber auch kein Israel-Enthusiast. Ich bin kein Jude. Dass es in solch einem Falle, den ich nicht herbeisehne, dann noch woanders Juden gibt, die dann wiederum in Israel sich etwas aufbauen könnten, kann ich nicht ablehnen. Dafür müssten die Juden sich aber dem Recht der einheimischen Völker auf deren Territorien unterwerfen. Z.B. auch dadurch, dass sie nicht zu dem Wahlvolk dazugehören würden. Auch gegen das Judentum müssen wir Christen uns wehren können. Wenn es keinen Grund gibt, umso besser. Die vielen von Juden verübten Vergewaltigungen in den USA müssten einmal statistisch untersucht werden.

Wenn es nach Lambrecht geht, müssen wir die jüdische Relativierung christlicher Werte durch das Wort wortlos und durch die Tat tatenlos hinnehmen. Genauso wie die Annihilierung christlicher Werte durch den Islam in Wort und Tat wortlos und tatenlos. Das ist die Politik des Antichristen. Wir sehen, wie das Land zugrundegeht. Wie an der Jugend angesetzt wird, um den Genozid am deutschen Volke so nachhaltig wie möglich zu gestalten. Ja, der von der Politik geförderte Genozid am eigenen Volk ist nicht komplett. Bevor er komplett wird, wird er aber wohl partiell sein. Eine Frage, die statistisch näher beleuchtet werden müsste. Für mich zählt jeder Mensch. Jeder Mensch ist einzigartig. Jeder Deutsche und jede Deutsche heutzutage sind ein kleines ganzes Deutschland für sich. Jede Auslöschung einer deutschen Seele – auch wenn der Körper noch weiter lebt – ist also ein kleiner, ganzer Genozid. Und wer sich zuständig erklärt und sagt: ich brauchen diesen Menschen, auch wenn ich ihn persönlich gar nicht kenne, ich sterbe oder ein Teil von mir stirbt, wenn er stirbt, der darf vor den Kadi gezerrt werden, wenn er ein weiteres Opfer verhindern will!

Nachtrag (vom 6.6.2021):

A. Die Wahrscheinlichkeit eines Militärschlages gegen Israel, der zur Auslöschung des Judentums dort führen könnte, tendiert gegen Null. Insofern ist obiges Argument lediglich theoretischer Natur. Israel hat die militärisch mächtigste Nation an seiner Seite: die USA. Es gibt also keine Notwendigkeit, Juden deshalb aufzunehmen, damit diese Israel in so einem Fall wieder aufbauen könnten. Das oben Geschriebene will ich auch nicht so verstanden wissen. Ich bin gegen die Immigration von Juden. Ich halte Juden für Unheilsbringer. Juden, die aus Osteuropa nach Deutschland eingewandert sind, sind nach Israel weiterzusiedeln. Eine Immigration von Juden aus Israel ist rückgängig zu machen. Juden haben Deutschland nach ihrer Immigration hierher auch wieder Unheil gebracht. Sie dürfen sich in anderen Ländern nur in einer geringen Summe von Einzelfällen aufhalten. Ihre Zahl muss bekannt sein. Für ihre Anwesenheit sind Regelungen erforderlich. Das Judentum besitzt kein natürliches Recht, sich in Gebieten von anderen Völkern aufzuhalten. Warum sollten die Juden ein Recht besitzen, das sonst niemand besitzt? Und auch niemand besitzen sollte. Weil sie ihr eigenes Heil umgebracht haben?

B. Ich besitze eine Koran-Ausgabe, in der steht, wie der Prophet der Muslime einen Fluch gegen Christen und Juden ausspricht. Der Islam besitzt eine bekannte politische Ideologie, die eine Siedlung von Muslimen in christlichen Ländern von vornherein verbietet. Auch nicht in bekannten Einzelfällen. Eine Form der notwendigen Gleichbehandlung.

C. Ich schreibe ungern etwas über den Islam und das Judentum. Eine unangenehme Notwendigkeit. Semiten wie Juden und Araber, etc. sind genozidal veranlagt. Die Anwesenheit von muslimischen männlichen Jugendlichen und muslimischen jungen Männern stellt seit Jahren/Jahrzehnten eine Katastrophe für das Christentum in Deutschland dar. Die Juden sind nicht viel besser. Semiten fehlt das kulturelle Eigengewicht. Ihre eigene kulturelle Hohlheit wollen sie mit fremden Eigenem füllen. Der kulturelle Eigenwert der Juden ist Israel. Es gibt es. Ich finde das eigentlich schön(zumindest nicht unpassend), wenngleich ich auch nicht weiß, inwieweit Israel über die Diaspora auch eine Gefahr für andere (auch christliche!) Länder darstellt(oder auch sonst?). Es gibt auch Beziehungen von Israelis zu u.a. jüdischen Antideutschen. Man sollte da nicht naiv sein. Jeder Staat muss sich schützen. Der deutsche Staat gegen alle Gefahren aus dem Ausland. Und dem Inland?!

D. Ich mag es, wenn JHWH zu den Juden auf ihrem eigenen Territorium spricht, doch ein Zionist bin ich nicht. Doch wer bin ich dann? Gott auch nicht, ein Engel auch nicht. Mir würde es schon reichen, ein Gefäß Gottes zu sein, und dass mein Ego den Deckel nicht zumacht.

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Besondere 20,8%

6.6.2021

Die AfD konnte Haseloff nicht überholen. Aber die AfD-Politiker betonen ganz richtig, dass sie gegen den Widerstand von Medien und Kirchen und unter Bedingungen der Merkelverordneten staatlichen Repression durch den Verfassungsschutz diese 20,8% Wählerstimmenanteil errungen haben. Und die CDU gibt sich jetzt als die „Brandmauer“ gegen die AfD aus. Lächerlich! Mal feste unterstützt von antidemokratischer Einschüchterung durch den als Besitz begriffenen Staat. Das grenzen- und souveränitätsabschaffende Kapital besitzt die Parteien und diese dürfen den Staat zu ihrem Machterhalt benutzen. Gegen das Volk, die Jugend und gegen jedes aufrichtige Verständnis von Staatlichkeit selbst.

Vielen Dank an jene, die Deutschland noch nicht aufgegeben haben und als einzige Politiker im Parlament von Sachsen-Anhalt den Mut zur Ehrlichkeit und zum Widerstand gegenüber staatlicher Repression besitzen!